Was ist SKSL?

Neben der Städtebauförderung ist das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz (MdI RLP) auch für die Förderpolitik der nicht-investiven Kommunalentwicklung zuständig. Dabei handelt es sich um Projekte, die keinen baulichen oder investiven Hintergrund aufweisen wie in der Städtebauförderung oder Dorferneuerung, sondern die die Entwicklung von handlungsfähigen Strukturen in den Kommunen auf allen Ebenen (Region, Kreis, Stadt, Verbandsgemeinde, Ortsgemeinde) beinhalten (Integrierte Standortentwicklung).

Bei der Kommunalentwicklung liegen die Aufgaben in der kommunalen Prozessbegleitung und Strukturentwicklung, um integrierte Standortentwicklungsprozesse anzustoßen sowie fachlich und personell zu unterstützen, sodass sich diese durch die lokalen Akteure und gefestigten Prozessstrukturen in Zukunft selbst dauerhaft tragen können. Wesentliches Merkmal der durch die Kommunalentwicklung geförderten Prozesse sind lange und ausführliche Dialogphasen, in denen viele Fragestellungen bzgl. der derzeitigen Situation der Kommunen, der Eigenwahrnehmung und Fremdwahrnehmung sowie der zukünftigen Positionierung im interkommunalen Wettbewerb geklärt und diskutiert werden. 

Im Rahmen der Förderpolitik der Kommunalentwicklung des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz wird mit dem im Jahr 2014 gestarteten Modellprojekt „Starke Kommunen – Starkes Land“ die Umsetzung interkommunaler Kooperationsprozesse in der kommunalen Praxis entwickelt, vorbereitet und erprobt. Die interkommunale Zusammenarbeit soll hierdurch in Zeiten demografischer, gesellschaftlicher und digitaler Umbrüche stärker praktische Umsetzung erfahren und als gewöhnliches Instrument in den Kommunen etabliert werden. Ziel ist es, die rheinland-pfälzischen Kommunen im nationalen und internationalen Standortwettbewerb zukunftsfest zu positionieren, um deren Sichtbarkeit und Standortqualität zu erhöhen.

Nach einer ersten erfolgreichen Runde im Zeitraum von 2014 bis 2016 wurde im Januar 2018 die zweite Runde der Zukunftsinitiative gestartet, die bis Ende 2023 die teilnehmenden Kommunen bei der Projektentwicklung und dem Strukturaufbau des gemeinsamen Entwicklungsprozesses unterstützt. Grundsätzlich wird hierbei durch die beteiligten Akteure ein strategischer Konzeptrahmen mit gemeinsamen Zielen, Prioritäten und Projektansätzen erarbeitet, für dessen Umsetzung der Kooperationsraum vom Ministerium ein gewisses Budget erhält. Durch die interkommunale Kooperation wird somit ein gemeinsamer Entwicklungsprozess auf regionaler Ebene initiiert, der ebenso lokale Wirkungen erzielt. Bei der Zukunftsinitiative handelt es sich folglich um ein strategisches Impulsprogramm des Landes, das auf die Bildung von Entwicklungsregionen und auf eine selbsttragende Prozessverstetigung ausgelegt ist.

SKSL ist damit kein klassisches Förderprogramm, sondern eine Zukunftsinitiative des Innenministeriums, die die beteiligten Kommunen fachlich, persönlich und finanziell bei der Initiierung interkommunaler Kooperationen unterstützt. Sie fördert die gute Idee der Kooperation und baut und belebt gemeinsame Strukturen, weshalb es sich im Grunde genommen um eine Kooperationsstrukturförderung handelt. 

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